De Maizière’s Zivilschutzkonzept – Eine versteckte Botschaft?

“Wir alle wünschen uns, dass uns grössere Krisen erspart bleiben, ABER WIR MÜSSEN UNS VORBEREITEN, damit wir in einer solchen grossen oder grösseren oder Krisengefahrenlage auf Vorbereitungen zurückgreifen können”

Thomas de Maizière, 24.08.2016

Unter Anderem fängt Thomas de Maizière in den ersten 2,5 Minuten seiner Presse-Rede zum Zivilschutzkonzept mit dem obigen Satz an. Historisch gesehen hat sich die Politik bislang in allen Ländern proaktiv, wie es hier nun auch von der aktuellen Bundesregierung veröffentlicht wird, immer nur für eine Sache eingesetzt: Die Kriegsvorbereitung. Die Taten der Regierungen und im Einzelnen der regierenden Politiker basierten zum aller grössten Teil immer aus reaktiven Korrekturen. Eine Aktualisierung des Zivilschutzkonzepts war, wenn überhaupt, schrittweise und meist unauffällig der Fall.

Nun wendet sich der Innenminister persönlich mit der Notwendigkeit, das Konzept stark zu überarbeiten, mit der Hindeutung auf aktuelle Gefahrenlagen und Bedrohungen, wobei mögliche Bedrohungen auch nur generisch und nicht konkret genannt werden. Das lässt schonmal viel Raum für Interpretationen.

Es sei die Verantwortung der Politik, verantwortungsbewusst und mit Kühlem Kopf sich auf Katastrophenszenarien vorzubereiten, auch, so wort wörtlich, sei deren “Eintritt noch so unwahrscheinlich”. Ein Risikomanagement auf politischem Niveau in Hinblick auf den Bevölkerungsschutz sozusagen.

• Doch warum ausgerechnet jetzt und auf eine halbehrliche Art und Weise, die das Volk verunsichert, aber noch nicht in Panik ausbrechen lässt?
• Und weshalb als grösstes EU Mitglied mit einem Alleinstellungsmerkmal bei solch einer Veröffentlichung innerhalb der Landesgrenzen?

Dem Staat obliegt es als Daueraufgabe Vorsorge für den Schutz seiner Bevölkerung zu treffen……
Ein Konzept wie es heute beschlossen ist, bedarf einer seriösen, umfassenden und langfristigen Vorbereitung unter MÖGLICHST breiter Beteiligung ALLER Betroffenen.

Nach diesen Sätzen von Herrn de Maizière in den ersten 3 Minuten seiner Rede muss ich leider so langsam meine Alarmglocken schwingen. Denn in einem Katastrophenfall, sei es ein Anschlag oder gar ein Krieg sind die grössten Betroffenen das Volk selbst, die Zivilisten. Doch de Maizière sagt im Anschluss, dass bei der Erarbeitung eines solchen Konzept es falsch wäre erst bei tagesaktuellen Bewertungen oder bei Eintritt einer Krise zu handeln. Das ist im Grunde nichts neues und wird in der Privatwirtschaft genauso gelebt. Dort konzipieren mittlere und grössere Unternehmen Business Continuity Pläne und Desaster Recovery Konzepte, in Zusammenhang mit ihrem Risk Management und des daraus resultierenden Risiko- und Bedrohungskatalogs sowie der Gewichtung einzelner Punkte darin.

• Aber sollte eine Regierung solche Pläne und Konzepte nicht fortlaufend pflegen, anpassen und aktualisieren, so wie es Herr de Maizière selbst ausspricht, und zwar als Daueraufgabe?
• Haben wir in den letzten Jahren oder Jahrzehnten geschlafen, relativiert, daran eingespart oder gar es einfach liegen lassen?
• Haben unsere Politiker in den letzten Jahren sich keinerlei Gedanken um unsere Sicherheit in Krisen- und Katastrophenfällen gemacht, zumindest in diesem grossen Stil?

Ich kann es nicht sein lassen einfach daran festzuhalten, dass insbesondere eben nach meinen tagesaktuellen Bewertungen mehr dahinter sein muss, als nur ein Vorsorgekonzept und die angebliche Verantwortungsbewusstsein einer Regierung. Provokativ geht mir dabei auch durch den Kopf, ob eine Regierung denn überhaupt das Wort Verantwortung in ihrer realen Bedeutung kennt.

Doch je weiter Herr de Maizière seine Rede hält und dabei seine Stellungnahme zu diesem Konzept abgibt, umso mehr Fragen tauchen dabei bei mir auf. Sicherlich muss er auch erklären, was er denn als Bedrohung ansieht und welche konkreten Mengen, Lagen und Bedarfseinrichtungen bzw. kritischer Infrastrukturen er dabei in Betracht zieht. Ich bin interessiert daran, was er in seiner Rede als kritische Einrichtungen betrachtet und welche Bedrohungen er konkret ansprechen wird, das höhere Risiko in einem klassischen Risiko Management also. Dabei ist es mir ebenso wichtig, ob er von Eintrittswahrscheinlichkeiten reden wird.

Die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Infrastruktur und die Abhängigkeit moderner Gesellschaft von oft überregional zur Verfügung gestellten Ressourcen, also Strom, Wasser, IT Versorgung, Ernährung, zeigt, dass es vielfältige Angriffspunkte solcher modernen Gesellschaften gibt und erfordert eine vielfältige Vorbereitung.

Dieser Satz ist zumindest für mich das Zugeständnis des Totalversagens der Bundesregierung was aktuelle Bedrohungen betrifft. Die Quintessenz ist, dass man es nicht unter Kontrolle hat und nicht garantieren kann, dass insbesondere Die Versorgung in ausreichendem Masse geschützt werden kann. Allein schon der Gedanke, dass man hier auch Cyberangriffe meint und man sich dagegen im “Worst Case” mit einem Zivilschutzkonzept kompensierend über Wasser halten will, ist das Paradebeispiel eines Armutszeugnis, weil man das Risiko als Bundesregierung schlichtweg nicht messen kann. Eine Vorsorge ist grundsätzlich vollkommen Sinnvoll und niemand würde es je bestreiten, dass es keinen Sinn machen würde. Im Gegenteil, man sollte immer das Unerwartete erwarten. Aber diese Worte sind für mich ein Signal geworden, dass das Unerwartete gar nicht mehr so unwahrscheinlich ist wie es Herr de Maizière in seiner Rede behauptet, bezogen auf unsere nahe Zukunft. Nach meinem Kenntnisstand was die Sicherheit bzw. eher die Unsicherheit der Infrastrukturen betrifft, würde ich solch einem Konzept sogar die Hand schütteln, wenn ich bedenke, wie angreifbar die Versorgungs- und Gesundheitseinrichtungen heute gegen Hackerangriffe sind und wie schutzlos sie teilweise solchen Angriffen ausgeliefert sind. Hier ist das Schutzkonzept immer noch marode und wird seitens der Regierung und der Industrie immer noch unterschätzt wenn nicht sogar vernachlässigt. Man hat keine Ahnung und ist im Blindflug und will es lieber mit IT Sicherheitsgesetzen lösen, statt es anzupacken. Allein aus den jüngsten Erkenntnissen des NSA-Leaks heraus sollte es insbesondere jetzt eine absolute Pflicht werden, alle kritischen Infrastrukturen vollständig auf ihre Sicherheit hin zu durchleuchten.

• Was meint Herr de Maizière vor allem damit, wenn er sagt “Abhängigkeit moderner Gesellschaften von oft überregional zur Verfügung gestellten Ressourcen”? Öl aus dem Nahosten und Gas aus Russland vielleicht?
• Und warum verbündet sich nun der Iran neuerdings mit Venezuela, das Land mit dem zweit grössten Ölvorkommen?
• Meint er vielleicht damit, dass wenn sich salopp ausgedrückt, die USA und Russland die Köpfe einschlagen, mit Beteiligung weiterer Länder, darunter auch Deutschland selbst, wir keine Versorgung mehr haben werden?
• Oder ist es eine Vorbereitung darauf, DASS wir bald diese Ressourcen nicht mehr haben könnten?
• Denken wir alle etwa, dass bei einem möglichen Konflikt zwischen Russland und den USA die US Raketen vom US Boden aus starten werden? (Mit Sicherheit nicht, jedoch höchstwahrscheinlich vom deutschen, zumindest jedoch vom europäischen Boden aus. In den Medien werden aktuell drei Länder extrem dämonisiert: Russland, Syrien und die Türkei. Das europäische Volk glaubt überwiegend daran, dass die Bedrohungen von diesen östlichen und nahöstlichen Ländern bzw. ihren Regierungen aus gehen. Welch eine Massenverdummung, die dauerhaft in den Köpfen der Bürger durch manipulative und bruchstückhafte Berichterstattung durchgesetzt wird.)

Er fährt im nächsten Satz fort und sagt:

Für mich persönlich, ist am wahrscheinlichsten ein regional oder überregional lang anhaltender DAUERHAFTER Ausfall ETWA der Stromversorgung!

Ich denke da nur an die vom Media & TV Sender Arte erstellte und ausgestrahlte Dokumentation “Die grosse Stromlüge”. Müssen wir uns wirklich sorgen machen, um die Elektrizitätslast? Oder wird uns auch hier nur etwas seitens der Regierungen vorgemacht?

https://www.youtube.com/watch?v=rk-Nfy51Ao8

Nun, es gibt im wesentlichen 2 Gründe für einen dauerhaften Stromausfall heutzutage: Versorgende Länder kappen die Verbindungen nach Deutschland oder deutsche Einrichtungen werden zerstört. Eine Cyberattacke kann auch zerstören, aber nicht dauerhaft! Was ist also mit “dauerhafter Ausfall” tatsächlich gemeint….

Laut Herrn de Maizière sind Gegenstand der Konzeption folgende 4 Aufgabenbereiche:

1. Die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen (Im klassischen Sinne der Krisenstab)
2. Der Zivilschutz (Das Konzept des Selbstschutzes ist mir dennoch zu ungenau)
3. Die Versorgung der Bevölkerung (Impliziert für mich Nr. 2, da wenn keine Versorgung mehr, dann auch kein Zivilschutz wenn Menschen durch fehlende Versorgung sterben)
4. Unterstützung der Streitkräfte in besonders grossen Gefährdungen (Streitkräfte??? Ein dauerhafter Ausfall der Stromversorgung ist besonders gross genug, z.B. durch Erdbeben, brauchen wir Unterstützung der Streitkräfte? Sollten diese nicht eher umgekehrt die Zivilbevölkerung unterstützen?)

In seinen Beispielen spricht Herr de Maizière oftmals von Bedrohungsszenarien wie Brand und Explosion, worauf hin er Punkt 1 der Aufgabenbereiche durch Ausweichräumlichkeiten aufrechterhalten will. Kommt dieses Szenario nicht bekannt vor? Des Weiteren versichert er, dass diese Ausweichmöglichkeiten bereits vorhanden wären. Anscheinend jedoch nicht Punkt 2 und Punkt 3, woran man nun plötzlich arbeiten will. Eines ist dabei für mich sicher: Wenn wir wirklich einen Krieg hätten, würde sich die Regierung erst einmal selbst retten. Dafür ist gem. der Auskunft seitens von Herrn de Maizière bereits gesorgt.

Im Bereich des Zivilschutzes sollen insbesondere Themen wie Selbstschutz, Warnung, Evakuierung, Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren angegangen werden. Das ist vollkommen vernünftig, würde er seinen Satz nicht mit dem Beispiel fortführen, dass man in der Regierung diskutiert hätte, ob es sinnvoll gewesen sei Sirenen nach der Wiedervereinigung abzubauen. Nun, jede Feuerwehrstation hat sie noch, sie werden nur nicht mehr genutzt, um die Bevölkerung nicht mehr zu beunruhigen, z.B. wie es bisher fast jeden Samstag Mittag um 12 Uhr zur Probe der Fall war.

Stattdessen hat man nun sogar eine “WARN-APP” erstellen lassen, welches kostenfrei zur Verfügung steht und die Bevölkerung rechtzeitig warnen soll. Wie bitte sehr will man die Bevölkerung mit der App warnen wenn:

A. Sie es für am wahrscheinlichsten halten, dass wir dauerhaft keinen Strom haben könnten und somit die meisten kein Internet, somit die App wenn überhaupt gerade mal für eine Warnung reichen würde
(Da beisst sich die Katze in den Schwanz, denn bei einem möglichen Angriff ist es immer das erste Ziel, Infrastrukturen eines Landes zu zerstören, nicht Zivilisten anzugreifen. Betroffen dabei sind Strom- und Wasserversorgung, Autobahnen und Brücken, Schienenverkehr und Flughäfen, Atomkraftwerke, Regierungseinrichtungen, bekannte Armeestützpunkte und Versorgungslinien, Rüstungsfabriken und Marinestützpunkte etc.)
B. Weder jeder Bürger ein Smartphone besitzt, statistisch gesehen noch diese App kennen und installieren wird. Wie denn auch, wenn wir nicht mal erfahren, welche neuen Gesetze erlassen werden
C. Es nicht einmal veröffentlicht wird, wann, also in welchen Fällen und von wem wie offensiv gewarnt werden soll
D. Kaum jemand mehr ein Batterie betriebenes Radio zuhause hat

Nein, diese ausgiebige Offenbarung eines den “aktuellen Bedrohungen” angepasstes Schutzkonzept als letzter Ausweg gefällt mir zwar, jedoch zeugt es für mich nicht aus einer herausragenden und angeblich verantwortungsbewussten Regierungsarbeit, sondern aus den Vorzeichen einer Resignation der aktuellen Regierung, vermutlich ihren eigenen geheimen Prognosen zufolge eine Konfrontation der eigenen Bevölkerung mit einer global immer wahrscheinlicher werdenden Mega-Katastrophe nicht mehr abwenden zu können.

Wenn überhaupt, führt mich eine Regierung in eine Katastrophe, wenn sie von mir gerade in diesen Zeiten der globalen Instabilität Eigeninitiative zum Selbstschutz verlangt und nicht dafür sorgt, dass durch eine stabilere Aussenpolitik, Meldungen a la “Deckt euch mit Wasser, Dosenfutter und Medizin ein und besorgt euch Stromaggregate” vermieden werden können.

Um nochmals zu erwähnen: Eine Fürsorge wie diese, eine Vorbereitung auf Ergebnisszenarien durch Eintritt von Bedrohungen und Risiken ist absolut richtig. Es ist jedoch zu hinterfragen, warum all dies gerade jetzt so offenkundig ausgetragen wird, wo wir doch alle wissen, dass ein grösserer Krieg immer wahrscheinlicher wird. Was sich viele von uns jedoch nicht klar machen und immer noch in einer Scheinwelt leben ist, dass wenn es soweit käme, man hier in Europa verschont davon bleiben würde. Kriege werden ja wenn überhaupt woanders geführt und auf Europa würden keine Bomben fallen. Dann frage ich mich zugleich, warum sich NATO Truppen immer breiter an den Aussengrenzen der EU machen, Raketenabwehrsysteme in Rumänien und Polen aufgestellt werden. Doch nicht etwa, um uns vor Iran zu schützen 😉

Es gibt weltweit ca. 15.000 registrierte Atomsprengköpfe. 94% davon allein in Besitz der USA und Russland, und wir sorgen uns um Iran. Dank der Gleichschaltung der Medien wird seitens der Bevölkerung auch noch Glauben in diese Verblendungen geschenkt. Man möchte Panik und Unruhen zu möglichen bevorstehenden Konflikten vermeiden und lenkt lieber ab, in dem man berichtet, wie viele Kurden durch die türkische Armee getötet werden und wie schlimm doch Assad sei. Zugleich sollen wir uns also 3000 KM weiter nordwestlich mit Selbstschutzmassnahmen dem neuen Konzept aktiv fügen, weil das Stromnetz dauerhaft ausfallen könnte. Durch einen IS Attentäter??? Durch Hacker? Sicher nicht oder zumindest nicht in dem dargelegten Umfang. Im Gegensatz zu USA ist das europäische Stromnetz dezentral und mit diversen unabhängigen Knotenpunkten ausgelegt. Die Wasserversorgung ist ebenfalls nicht zentral. Sicher wäre es ein Desaster genug, wenn durch eine Verunreinigung einer Wasserversorgung, z.B. eine ganze Stadt erkranken würde und womöglich Menschen dabei sterben. Dann ist die Selbstvorsorge extrem wichtig. In keinster Weise werden jedoch Gefahren durch Epidemien erwähnt. Stattdessen geht Herr de Maizière lieber auf das Beispiel der überfüllten Krankenhäuser durch Verletzte ein. Man könnte meinen, dass eine Massenepidemie oder eine Massenvergiftung durch absichtliche Wasserverunreinigung auch eine Art Verletzung darstellt. Nun, das war hier sicher nicht gemeint.

Nach ca. 10 Minuten meint Herr de Maizière dann schlussendlich:

Stärke erlangt man auch durch kluge Vorbereitung!

Stärke im Schutz oder Stärke im Widerstand? Vorbereitung auf was und warum waren wir nicht schon seit Jahren auf Bedrohungen zeitgemäss vorbereitet? Herr de Maizière meint selbst, dass das aktuell geltende Schutzkonzept auf den Stand der Neunziger basiert und nun modernisiert werden muss. Ich sehe da nur die Cyber Komponente darin als notwendige Anpassung als groben Meilenstein. die restlichen Bedrohungen gab es doch bereits auch in den neunzigern.

Das Land hat 2 grosse Kriege in nicht mal Hundert Jahren erlebt. Wäre es da nicht klüger gewesen, ständig “vorbereitet” gewesen zu sein und das Volk auf die allgegenwärtigen Gefahren bereits vorher sensibilisiert zu haben? War Europa seit 1945 absolut sicher und ändert dies sich evtl. jetzt wieder?

Ich erspare mir meine restlichen Analysen der Pressemitteilung von Herrn de Maizière. Soweit ich in meinem Leben zurück blicken kann, war die Welt, wie ich sie kennengelernt habe schon immer mit Kriegen behaftet. In den 80’er war es der Iran Krieg sowie der Krieg zwischen Russland und Afghanistan. In den 90’er der Balkankrieg und der Golfkrieg. Nach Millennium in 2003 der 2. Golfkrieg und nun seit 2011 der Syrien-Krieg. Es gab und gibt noch unzählige weitere Konflikte auf der Welt, etwa in Afrika oder in Asien. Doch seit dem 2. Weltkrieg war die Bedrohung noch nie so gross, in einen möglichen 3. Krieg hinein geschubst zu werden, z.B. durch einen NATO Zwang. Was damals als ein Verteidigungsbündnis begann, ist heute zum Angriffsbündnis des Westens geworden, seit dem 2. Weltkrieg gar noch mit Dauerbeteiligung der USA in allen Fronten, abgesehen von Vietnam. Welche Heilung hat schon ein angefangener Krieg der Überseemächte bisher gebracht… Vietnam – Chaos, Irak – Chaos. Afghanistan – Chaos, Syrien – Chaos, Libanon – Chaos, Europa-…………………??? Letzteres, hoffe ich, wird nie eintreten, kann es aber genauso wenig versprechen, wie Herr de M.

Sein wir ehrlich Herr de Maizière. Eine mögliche Verseuchung von einem Wasserwerk oder ein Brand in einem Regierungsgebäude kann eine enorme Anpassung des Zivilschutzkonzepts inkl. Warn-App und der Aktivierung der Bundeswehr für innere Bedrohungen nicht rechtfertigen. Es ist die Aufgabe der Regierung das Konzept aktuell zu halten und das Volk regelmässig sowie planvoll aufzuklären, das Volk in Übungen einzubinden, jedoch nicht durch sporadische und urplötzliche Presseauftritte  die Aufklärungs- und Fürsorgemaske dabei aufzusetzend dem eigenen Volk die wahren Intentionen einer solchen Arbeit zu verschweigen.

Interessant zudem ist es, dass kein mir bekanntes EU-Dachkonzept zum zivilen Schutz besteht, sondern Deutschland anscheinend im Alleingang solch einen eigenen Konzept durch Regierungsarbeit entwickelt hat, trotz der genannten Kooperation zur länderübergreifenden Koordination von Katastrophenfällen. Schauen wir uns den diesjährigen Waldbrand in Portugal, einem EU Staat an. Die Hilfe durch Nachbarländer zur Brandbekämpfung kam erst dann, als Portugal’s Regierung offiziell um Hilfe gerufen hat, nicht vorher.

• Wie gedenkt also die Regierung das Volk hinsichtlich ihren Pflichten zum Selbstschutz aufzuklären?
• Das wir uns mit notwendigen Dingen eindecken sollen, für den Fall des Falles haben wir soweit verstanden. Wo sind aber z.B. die Checklisten für den einfachsten Bürger?
• Wo sind Einrichtungen und Infostellen, wo sich jeder Bürger informieren kann?
• Wo gibt es regionale Veranstaltungen oder Anlaufstellen für den Bürger, damit er sich informieren kann?
• Oder sollen wir nun die unübersichtlichen Webseiten der Regierung durchforsten und mittels Eigenstudium das Konzept lesen und wissen, was zu tun ist?
• Selbst wenn ich in der Lage bin dies zu tun, wie sollen es viele andere tun, die keinen blassen Schimmer davon haben, wovon gerade gesprochen wird?
• Will man durch solche Arbeiten etwa mal völlig anders gedacht vorsorglich CDU Wähler gewinnen, mit dem Motto “Schaut her, wir sorgen uns um euch und eure Sicherheit?”

Oder will man uns in einer verdeckten Sprache mitteilen: “Bald könnte es massiv krachen. Nicht das ihr später behauptet, wir hätten euch nicht gewarnt!” ?

Jeder kann sich seine eigene Meinung bilden. Ich wünsche mir persönlich, dass ich in all meinen Gedanken falsch liege. Dennoch nehme ich die Warnhinweise von Herrn de Maizière auf und werde vorsorgen, tun sie dies bitte auch, auch wenn er sagt, dass das Timing der Vorlage völlig zufällig war und hätte auch vorher oder später kommen können.

Oder ist es wirklich ein Zufall, dass solch etwas, zufällig zum Ende einer Erntezeit kommt?

(red)

Nachfolgend auch ein interessanter Beitrag zu den Analysen von Vladimir Kurasov – Der Krieg kommt, die Frage ist nicht mehr ob….

…https://www.youtube.com/watch?v=KeKJo3T2-As